Kindergarten für Kalscheuren

Um überhaupt eine Entwicklung der seit mehreren Jahren brachliegenden Fläche des ehemaligen Sportplatzes in Kalscheuren zu ermöglichen, wurde jetzt im Planungsausschuss einstimmig die 1. Teilaufhebung des Bebauungsplanes 333a für den Bereich des Sportplatzes beschlossen. Das war notwendig, weil im Bebauungsplan die Fläche als öffentliche Grünfläche mit Zweckbestimmung „Sportplatz“ festgesetzt ist. Gleichzeitig sprach sich der Planungsausschuss …


Schwarz-Grüner Kürzungswahn im Jugendbereich vorerst verhindert

Die Beratungen des Jugendetats im Jugendhilfeausschuss haben dazu geführt, dass die von Schwarz-Grün vorgeschlagenen Kürzungen im Bereich der Prävention bei der Förderung der Erziehung in der Familie und im Bereich der kommunalen Jugendarbeit sowie der Jugendarbeit der freien Träger zunächst abgelehnt wurden. „Wir waren schon verwundert, dass gerade im Bereich der Prävention pauschale Kürzungen vorgenommen …


SPD lehnt Grundsteuererhöhung ab

Die SPD-Fraktion wird in den Beratungen zum Haushalt 2016 und der mittelfristigen Finanzplanung bis 2019 die von Bürgermeister Dirk Breuer vorgeschlagene Erhöhung der Grundsteuer um 60 Basispunkte auf einen Hebesatz von 480 Punkten ablehnen. Das hat die Fraktion in ihrer letzten Sitzung einstimmig beschlossen. „ Wir bleiben damit bei unserer bisherigen Praxis, Steuererhöhungen nur dann …


Mehr Platz für die Feuerwehr

Die Feuerwehr muss saniert und erweitert werden. Das Hauptgebäude und die Fahrzeughalle an der Luxemburger Straße sind in die Jahre gekommen. Der steigende Personalbedarf führt inzwischen auch dazu, dass die Anforderungen an Hygiene- und Arbeitsschutzbestimmungen nicht mehr eingehalten werden können. „Über die Notwendigkeit einer Sanierung und Erweiterung des Gebäudes gibt es keinen Zweifel. Jetzt liegt …