Klarheit über Klärschlammmenge steht noch aus

Noch kein Einvernehmen zwischen der Stadt Hürth und RWE bezüglich der geplanten Klärschlamm-Monoverbrennungsanlage

Von Michael Kleofasz und Monika Streicher:

RWE will auf dem Knapsacker Hügel eine neue Klärschlamm-Monoverbrennungslage errichten. Dazu liegt bei der Bezirksregierung Arnsberg, die nach jetzigem Stand das Vorhaben genehmigen muss, ein entsprechender Antrag vor. Die Stadt Hürth wurde jetzt gebeten, ein nach Baurecht planungsrechtliches Einvernehmen herzustellen. In der entsprechenden Stellungnahme verweigert die Stadt nach jetzigem Planungsstand dieses Einvernehmen. Der Planungsausschuss hat der Stellungnahme einstimmig zugestimmt Wir haben die Stellungnahme unterstützt, weil wir Klarheit darüber brauchen, wie hoch die tatsächliche Menge an Klärschlamm ist, die zukünftig dort verbrannt werden soll und ob dies Auswirkungen auf den Umfang der Anlieferverkehre hat. Das ist noch keine endgültige Absage. RWE ist jetzt am Zug, die offenen Fragen zu klären.

Die Stellungnahme wurde im Ausschuss von Vertretern der Rechtsanwaltskanzlei Lenz und Johlen erläutert. Die Ausführungen waren sehr hilfreich, um die baurechtliche Situation besser einschätzen zu können.

Die Stellungnahme muss bis Ende der Woche an die Bezirksregierung Arnsberg verschickt werden.

 

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