Verwaltung verabschiedet sich vom Modell einer öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP) zur Umsetzung des Sporthallensanierungskonzeptes
Von Michael Kleofasz und Monika Streicher:
Die Sporthallen an den beiden Gymnasien sind in die Jahre gekommen und müssen saniert werden. Bereits 2019 hatte deshalb der Planungsausschuss ein entsprechendes Sporthallensanierungskonzept beschlossen, das 2022 aktualisiert wurde. Danach soll die Halle am Ernst-Mach-Gymnasium abgerissen und als Vierfeldsporthalle gebaut werden. Die jetzige Turnhalle am Albert-Schweitzer-Gymnasium wird ebenfalls durch eine Dreifachturnhalle ersetzt. Zusätzlich zur Erneuerung der bestehenden Hallen wird an der Sudetenstraße eine weitere Dreifachturnhalle errichtet. Dauerhaft hohe Schülerzahlen und der stetig wachsende Bedarf von Seiten der Sportvereine machen eine weitere Sporthalle notwendig.
Im September letzten Jahres beschlossen CDU, Grüne und FDP gegen den Widerstand der SPD, dass die Umsetzung des Sporthallenkonzeptes im Zuge eines ÖPP-Modells erfolgen soll. Dazu hatte die beauftragte Partnerschaft Deutschland GmbH eine vorläufige Wirtschaftlichkeitsberechnung vorgelegt. Zentrale Fragen zur Risikoabschätzung oder zur möglichen Insolvenz eines Privaten wurden damals nur unzureichend beantwortet. Deshalb konnten wir einem solchen Modell auf gar keinen Fall zustimmen.
Jetzt erklärte die Verwaltung das Modell einer öffentlich-privaten Partnerschaft mit der Partnerschaft Deutschland GmbH als gescheitert an. Der Ausschuss beauftragte die Verwaltung einstimmig das Sporthallenkonzept mit einem Generalübernehmer ohne eine öffentlich private Partnerschaft durchzuführen
Für uns als SPD-Fraktion geht es jetzt darum, die notwendigen Ausschreibungen und entsprechenden Vergaben so schnell wie möglich auf den Weg zu bringen, damit spätestens Mitte 2025 die Umsetzung des Konzeptes mit dem Neubau am EMG beginnen kann. Seit vier Jahren liegt das Konzept in seinen Grundzügen vor, der Zustand der Hallen wird nicht besser, der Sanierungsdruck steigt. Die Schulen brauchen neue Hallen. Wir erwarten jetzt, dass die Verwaltung mit Nachdruck die Umsetzung des Konzeptes angeht.