Von Michael Kleofasz:
Die Situation um zusätzlichen Parkraum in Efferen ist nicht neu. Vor dem Hintergrund der Wiederöffnung des Burgparks wird die Diskussion wieder Fahrt aufnehmen. Der von der CDU verschuldete Stillstand in dieser Frage, sollte dadurch behoben werden, dass die Verwaltung frühzeitig ein Parkraumkonzept erarbeitet. Das war die Absicht von uns als SPD, als wir zur Planungsausschusssitzung Ende Januar einen entsprechenden Antrag vorgelegte hatten. Der Antrag wurde mit dem Stimmen von CDU und Grünen abgelehnt. Als Begründung wurde ausgeführt, dass es einen solchen Parkplatzdruck nicht geben würde.
Damit wurde eine Chance verpasst, ein für Efferen wichtiges Thema aufzugreifen. Der Antrag war bewusst offen formuliert. Eine Forderung nach einem Parkhaus auf dem Renneberg ist darin nicht enthalten.
Umso unverschämter ist jetzt die dreiste Behauptung des CDU-Ratskollegen Rolf Elsen, die SPD hätte ein eben solches Parkhaus gefordert. Selbst die Tatsache, dass der Kollege Elsen nicht an der Sitzung teilgenommen hat, und möglicherweise auch nicht über alles informiert ist, was so in Efferen passiert, entschuldigt diesen Vorwurf in keinster Weise. Bei der jetzt initiierten Parkplatzdiskussion geht es offensichtlich nur darum, von den eigenen Unzulänglichkeiten abzulenken.
Stattdessen sollte nach Ansicht der SPD-Fraktion das CDU-Ratsmitglied Elsen seinem Bürgermeister kritische Fragen stellen. Die Verwaltung hatte in der gleichen Sitzung auf Antrag der Fraktion Freie Wähler aus dem August 2020 eine Vorlage erarbeitet, die Flächen aufführt, die bei zukünftigen Veranstaltungen zur Entlastung der Ortslage Efferen beitragen sollen. Da tauchte dann tatsächlich der Vorschlag der Verwaltung einer zusätzlichen Parkpalette auf dem Rennebergplatz auf. Zusammen mit weiteren privaten Flächen wurde die Vorlage nur im nichtöffentlichen Teil diskutiert. Eine Entscheidung über die Vorschläge der Verwaltung wurde nicht getroffen.