Volksinitiative des Steuerzahlerbundes gescheitert Von Michael Kleofasz und Monika Streicher: Kurz vor Weihnachten haben die Abgeordneten von CDU und FDP im Landtag die Abschaffung der ungerechten und bürokratischen Straßenausbaubeiträge abgelehnt. Damit haben diese Abgeordneten über 120 Resolutionen aus Städten und Gemeinden in NRW, über 60 Bürgerinitiativen und die Stimmen von knapp 500.000 Menschen, die die …
Von Monika Streicher: In der letzten Sitzung des Planungsausschusses im Dezember standen Bebauungspläne auf der Grundlage des sogenannten Masterplans Kalscheuren auf der Tagesordnung. Der Masterplan war ja mit Beteiligung der Anwohner erarbeitet worden. Ein nun beschlossener Bebauungsplan sieht nicht nur die Bebauung des Sportplatzes, sondern auch die Bebauung des Geländes der Soccerarena vor. Dort soll …
Qualitätsstandards in den Kindertagesstätten verbessern/ Sozialraumprojekt am Gustav-Stresemann-Ring weiterhin ohne Projektmittel / Mehr Geld für „Parlippo“ und FischNet Von Silvia Lemmer, Katrin Härtl und Margit Reisewitz: Es bleibt dabei. Das Sozialraumprojekt am Gustav-Stresemann-Ring muss weiterhin ohne städtische Projektmittel auskommen. Der Jugendhilfeausschuss hat mehrheitlich einen Antrag der SPD abgelehnt, dieses Sozialraumprojekt mit jährlich 18.000 € …
Baubeschluss zur Radwegeverbindung entlang der Linie 18 von Fischenich über Hermülheim nach Efferen einstimmig verabschiedet Von Michael Kleofasz und Udo Eberle: Nach jahrelanger Diskussion wurde im Planungsausschuss der Weg für einen neuen Radweg zwischen Fischenich über Hermülheim nach Efferen freigemacht. Damit endet eine lange Diskussion und Planungsphase. Bereits 2016 wurde die Verwaltung beauftragt, eine durchgehende …