Von Lukas Gottschalk:
Der Rat der Stadt hat wichtige Weichenstellungen zur Verlängerung der Linie 19 von Hürth-Hermülheim bis zum Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) an der Theresienhöhe beschlossen. So wurde jetzt ein umfangreiches Organisationskonzept für Planung, Bau und Betrieb der Linie 19 verabschiedet und die Verwaltung beauftragt, notwendige vertragliche Regelungen mit der Stadt Köln, der KVB und den Stadtwerken Hürth vorzunehmen.
Wer möchte, dass mehr Menschen statt dem Auto den ÖPNV nutzen, muss für ein attraktives Angebot sorgen. Ein Baustein dafür ist die Verlängerung der Linie 19 zum ZOB. Deshalb ist es gut, dass wir jetzt das entsprechende Organisationskonzept verabschiedet und die Verwaltung beauftragt haben, mit den Projektpartnern die notwendigen Verträge abzuschließen.
Dass die Verlängerung der Linie 19 von Hürth-Hermülheim bis zum ZOB für die Stadt teuer wird, war von Beginn an klar. Insbesondere die jährlich anfallenden Betriebskosten waren in der Vergangenheit immer der Grund, warum das Projekt nicht weiter verfolgt wurde. Jetzt soll die Finanzierung aus gewinnbringenden Sparten der Stadtwerke und einer Grundsteuererhöhung möglich gemacht werden.
Es ist aber zum jetzigen Zeitpunkt überhaupt nicht klar, wie und in welcher Höhe die Stadtwerke sich finanziell einbringen können und wie sich die finanzielle Situation der Stadt insgesamt bei Inbetriebnahme der Bahn, voraussichtlich 2028, darstellt. Wir halten es daher für erforderlich, dass die Verwaltung zum nächstmöglichen Zeitpunkt zunächst die Kosten im Haushalt darstellt.
Das Projekt ist auf lange Strecke ausgelegt. Es werden noch viele Beschlüsse folgen. Wir werden aber vor der Kostenentwicklung nicht die Augen verschließen. Wir begleiten das Projekt konstruktiv. Aber der Beschluss bindet uns nicht auf alle Ewigkeiten. Wir müssen uns immer wieder die Frage stellen: Stimmen die Rahmenbedingungen, stehen Kosten und Nutzen in einem vernünftigen Verhältnis.