Ratsmitglied Saleh Mati verlässt SPD-Fraktion

Zum De-Facto-Austritt des Ratsmitgliedes Saleh Mati aus der SPD-Fraktion erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Lukas Gottschalk: “Mit Schreiben vom 01.05.2022 hat uns Ratsmitglied Saleh Mati erklärt, dass er eine „Auszeit aus der Mitgliedschaft der Fraktion“ vornehmen wird. Vor dem Hintergrund seiner mir gegenüber getätigten Äußerungen weder an Fraktionssitzungen noch Arbeitskreisen teilzunehmen und sich auch nicht mehr an Fraktionsbeschlüsse halten zu wollen, ist eine Trennung unvermeidlich. Da unsere Fraktionsgeschäftsordnung auch keine Auszeit vorsieht, betrachten wir seine Entscheidung als Austritt mit sofortiger Wirkung.

Ich bedauere diese Entscheidung. Wir verlieren einen engagierten Kommunalpolitiker. Wenn sich aber zeigt, dass die politischen Vorstellungen nicht mehr zusammenpassen, dann ist es besser, getrennte Wege zu gehen. Als fraktionsloses Ratsmitglied wird es für ihn zukünftig natürlich noch schwerer, politische Mehrheiten für seine Vorstellungen zu finden.“

 

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