Von Michael Kleofasz und Saleh Mati:
Der Verwaltungsrat der Stadtwerke hat in seiner letzten Sitzung den Wirtschaftsplan der Stadtwerke für 2020 einstimmig verabschiedet. Der Wirtschaftsplan sieht Investitionen in Höhe von 44,5 Mio. € vor. Davon entfallen alleine 10,6 Mio. € auf die Fernwärmeversorgung. Rund 9,1 Mio. € entfallen auf die Entwässerung, ca. 6,5 Mio. € auf den Straßenbau und 6,7 Mio. € auf die Wasserversorgung. 1,4 Mio. € werden für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung benötigt. Dies ist wie in den Vorjahren ein ehrgeiziger Investitionsplan. Die kommunale Daseinsvorsorge wird gesichert. Leider bleiben auch nach den Beratungen viele zukunftsweisende Fragen offen. Wie geht es weiter mit der Umstellung des Stadtwerke eigenen Fuhrparks? Wie ist der Zeitrahmen zur Umstellung der Busflotte komplett auf Wasserstoff und wie geht es insgesamt mit dem Stadtbus weiter?
Die SPD hatte zur Debatte um den Wirtschaftsplan zahlreiche Anträge vorgelegt, die sich mit der zukünftigen ökologischen Ausrichtung der Stadtwerke beschäftigen. Die Anträge zur Umstellung auf alternative Antriebsarten, emissionsfreie Busse oder zur Weiterentwicklung des Stadtbusses waren notwendig, weil wir im letzten Jahr kaum Fortschritte feststellen konnten.
Insbesondere bei der Umstellung des Stadtbusses auf Wasserstoff drängt die Zeit. Die Erweiterung der jetzigen Wasserstofftankstelle ist gut und schön. Aber um eine komplette Umstellung der Busflotte hinzubekommen, brauchen wir eine weitere Tankstelle. Planung, Genehmigung und Bau einer Tankstelle dauern mindestens ein Jahr. Da der Vorstand der Stadtwerke einen privaten Betreiber favorisiert, muss der zunächst einmal gefunden werden. Uns läuft die Zeit weg.
Auch bei der Weiterentwicklung des Stadtbusses, insbesondere bei der Einführung des Sonntagsverkehrs und der Verlängerung der Samstagzeiten, ist die derzeitige Diskussion kein Stück weiter gekommen. Ein Antrag der SPD, den Vorstand zu beauftragen, die entsprechenden Kosten zu ermitteln und Umsetzungsschritte einzuleiten, wurde von CDU und Grünen erneut abgelehnt. Jetzt soll dem Verwaltungsrat bis zum Sommer ein Bericht zur Weiterentwicklung des Stadtbusses vorgelegt werden. Das dauert auch in diesem Bereich viel zu lange. So gelingt die Verkehrswende nie.
Stattdessen beschäftigt sich der Vorstand mit der Neuausrichtung der Stadtwerke insgesamt. Strom und Telekommunikation sollen neue Geschäftsfelder werden, wobei noch niemand absehen kann, ob sich der Aufwand wirklich rechnet.